Eheliche Pflichten
Eheliche Pflichten
Eheliche Pflichten
Eheliche Pflichten beschreiben die rechtlich geregelten Erwartungen, die das Gesetz an die gelebte Ehe stellt. Das Gesetz verpflichtet beide Ehegatten zu einer umfassenden Lebensgemeinschaft. Außerdem wirkt ein Ehegatte im Erwerb des anderen mit, soweit dies zumutbar ist, den Lebensverhältnissen entspricht und nichts anderes vereinbart wurde. Diese Pflichten stehen im Zeichen der Gleichberechtigung und lassen sich durch einvernehmliche Gestaltung an die konkrete Ehe anpassen.
Der rechtliche Rahmen der Ehe
Das Gesetz stellt beide Ehegatten gleich und bestimmt klar, was zur gelebten Lebensgemeinschaft gehört. Eine einvernehmliche Gestaltung ist möglich, jedoch nur innerhalb klarer Grenzen.
Rechte und Pflichten beginnen mit der Eheschließung und enden erst mit der Auflösung. Eine Krise hebt sie nicht automatisch auf, erst bei endgültiger Zerrüttung sinkt die Schutzwürdigkeit der Ehe. Wer seine Pflichten verletzt und dadurch die Ehe zerstört, handelt schuldhaft.
Inhalt der ehelichen Lebensgemeinschaft
Gleichberechtigt leben Pflichten teilen
Die eheliche Lebensgemeinschaft ist auf Dauer angelegt. Sie verbindet zwei gleichberechtigte Partner geistig, seelisch und wirtschaftlich. Üblicherweise umfasst sie Wohn, Wirtschafts und Geschlechtsgemeinschaft.
Zudem verteilt das Paar Aufgaben in Haushaltsführung, Erwerbstätigkeit, gegenseitiger Unterstützung und Obsorge. So entsteht ein gelebter Rahmen, der Rechte und Pflichten konkretisiert.
Dr. Mariella Stubhann MPM MBAFinanz & Recht „Eheliche Pflichten sind kein moralisches Wunschprogramm, sondern ein rechtlicher Rahmen, der Fairness, Rücksicht und verlässliche Beiträge sichert.“
Gemeinsames Wohnen
Gemeinsames Wohnen im Sinn des § 90 Abs 1 ABGB bildet den Mittelpunkt der Lebensgemeinschaft. Die Ehegatten bestimmen Wohnort und Ehewohnung einvernehmlich und berücksichtigen dabei beiderseitige Interessen.
Abweichungen können sachliche Gründe rechtfertigen, etwa berufliche oder gesundheitliche Erfordernisse. Zumutbarkeitsgrenzen schützen vor untragbaren Situationen. Bei Gewalt oder massiven Drohungen sind gerichtliche Schutzmaßnahmen möglich, bis hin zur Wegweisung und zum Rückkehrverbot.
Treuepflicht
Die Treuepflicht gehört zum zwingenden Kern der Ehe. Sie geht über sexuelle Exklusivität hinaus. Beide Ehegatten vermeiden jedes Verhalten, das objektiv den Eindruck einer ehewidrigen Beziehung erzeugen könnte.
Anständige Begegnung
Anständige Begegnung meint respektvolles, höfliches und achtungsvolles Verhalten. Dazu gehören Rücksichtnahme, Toleranz und ein konstruktiver Umgang. Beschimpfungen, Drohungen, Tätlichkeiten oder herabsetzendes Verhalten widersprechen dieser Pflicht.
Beistandspflicht
Beistand bedeutet, den Ehegatten in zumutbarem Umfang zu unterstützen. Das reicht von psychischem Beistand und Hilfe in Krankheit bis zu alltagspraktischer Unterstützung.
Übersteigt Pflege oder Betreuung das übliche Maß deutlich, kann der pflegende Ehegatte einen Abgeltungsanspruch nach geltend machen.
Vermögensrechtliche Pflichten
Unterhalt
Beide Ehegatten tragen nach ihren Kräften und entsprechend der gelebten Lebensgestaltung zum gemeinsamen Lebensbedarf bei. Haushaltsführung zählt als gleichwertiger Beitrag und begründet einen Unterhaltsanspruch. Höhe und Umfang orientieren sich am gemeinsam gelebten Lebensstandard und an der Leistungsfähigkeit. Ein genereller Verzicht auf künftigen Unterhalt ist unwirksam.
Mitwirkung im Erwerb
Wer im Erwerb des anderen mitwirkt, hat Anspruch auf angemessene Abgeltung. Maßgeblich sind Art und Dauer der Leistungen sowie die gesamten Lebensverhältnisse. Der Anspruch ähnelt einer Beteiligung am Gewinn, nicht einem bloßen Lohn. Besteht ein Dienstverhältnis zwischen den Ehegatten, ergibt sich die Differenz zwischen Arbeitsentgelt und zustehendem Gewinnanteil als Anspruch.
Durchsetzung und Grenzen
Rein persönliche Wirkungen der Ehe lassen sich nicht unmittelbar einklagen. Dennoch kann eine Pflichtverletzung rechtliche Folgen in anderen Verfahren haben. In Betracht kommen Scheidung aus Verschulden, unterhaltsrechtliche Nachteile oder erbrechtliche Konsequenzen. Unterhalt und Abgeltung der Mitwirkung lassen sich gesondert einklagen. Schadenersatz folgt aus reinen Ehepflichtverletzungen grundsätzlich nicht.
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Dr. Mariella Stubhann MPM MBAFinanz & Recht „Wer Vermögenswerte sauber dokumentiert und Stichtage korrekt ansetzt, verhandelt mit Fakten statt mit Gefühlen und erreicht in der Regel die wirtschaftlich faire Lösung.“
